Die FDP nach der BT-Wahl 2013
Schade; die FDP hat sich selbst zerlegt!
23. September 2013
Hier einige Kommentare und Berichte:
FAZ: "Ausgezehrte Liberale"
FAZ: "Freiheit für die Liberalen"
RP: "Solingen - Zerfällt die Hochburg der FDP?"
FAZ: "Die große Leere nach dem Absturz der FDP"RP: "Hans-Dietrich Genscher rechnet mit FDP-Spitze ab".
Zu diesem Bericht ist allerdings anzumerken, dass die Austrittsempfehlung an Herrn Schäffler nicht differenziert zwischen Europapolitik und den gebrochenen Regeln für den Euro! Aus meiner Sicht gehört Herr Schäffler zu den wenigen Abgeordneten, die die Fehler der europäischen Finanzpolitik zutreffend kritisiert haben. Die Kritik von Herrn Genscher ist insoweit unangemessen.FAZ: "Die FDP hat völlig versagt"
Wie sich ein besseres Wahlrecht hätte auswirken können, lesen Sie unter
Ergebnis der BT-Wahl 2013
Zwei aktuelle Situationsberichte:
RP - Hauptteil: Interview: Christian Lindner "Wir haben nicht punkten können"
RP - Lokalteil Langenfeld: "Liberale verdauen den Niedergang"Ich habe mit mir gerungen, ob ich das kommentieren soll. Es könnte leicht als Schadenfreude missverstanden werden. Deshalb zur Erinnerung einfach nur die Gründe, warum ich aus der FDP ausgetreten bin:
- Nichtumsetzung der auch von mir immer wieder vertretenen Steuerpolitik mit dem Ziel der Vereinfachung und Gerechtigkeit;
- Missachtung der Rechtsstaatlichkeit bei Erlass eines Enteignungsgesetzes für die CO-Pipeline.
Solange Herr Noack noch immer glaubt, der Chemiestandort hänge von einer Röhre mit tötlichem Gas ab, die sich kilometerweit durch unsere dicht besiedelte Landschaft schlängelt, und diesen Glauben höher bewertet als die Grundzüge unserer Rechtsordnung mit ihrem Schutz des Menschen und seines Privateigentums, wird die FDP Langenfeld nur noch als Mehrheitsbeschafferin der CDU überleben können.
Herr Lindner sollte nicht über die Erfolge der AfD klagen. Es gab auch eine beachtliche Zahl sachkundiger Eurokritiker in den eigenen Reihen; die konnten sich leider nicht mehrheitlich durchsetzen. Siehe Rede von Frank Schäffler in der Debatte am 29.06.2012.
Ansehen wird die FDP aus meiner Sicht erst wieder erlangen, wenn sie wieder die Rechte der Bürger auf Selbstbestimmung und Eigenverantwortung zum Kernthema ihres politischen Handelns macht. Dies ist das liberale Gedankengut, das ich auf dieser Homepage in allen Artikeln zum Leitthema gemacht habe.
03.09.2014