Bürgerbegehren
"Rettet die Felix-Metzmacher-Schule"Umgang mit demokratischen Verfahren
In Langenfeld soll auf dem Gelände zweier räumlich beieinander gelegenen Schulen in der Stadtmitte eine neue Gesamtschule entstehen. In der Sache stimme ich diesen Plänen zu. Ich habe auch kein Problem damit, dass der älteste Bauteil der immer wieder erweiterten Schule abgerissen wird, um so Platz zu schaffen für ein modernes Schulgebäude.
Um dieses Gebäude ist nun ein Streit entstanden. Eine Initiative ehemaliger Kommunalpolitiker hat sich bereits mit der Verwaltung und der Politik arrangiert und zugestimmt, dass das Gebäude zwar abgerissen aber das prägende Stilelement eines Türmchens sich an dem zu errichtenden Neubau wiederfinden soll.
Eine weitere Initiative sammelt nun Unterschriften für ein Bürgerbegehren, um den Abriss doch noch zu verhindern. Dies macht offensichtlich Vertreter aus Verwaltung und Politik nervös. Man sieht jetzt trotz des schlechten Wetters Stände der Parteien, an denen die Bürger noch einmal informiert werden sollen. Dagegen ist nichts einzuwenden. Jeder darf für seine Meinung solange werben, bis eine Entscheidung auch formal unangreifbar geworden ist.
Nun aber schlagen die Meinungsunterschiede närrische Purzelbäume. Liegt das an der Jahreszeit, in die der Wettkampf um die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren fällt? Unter der Überschrift "Hausverbot für Traditionspaar" berichtet die Rheinische Post über eine Petitesse, die alles in sich hat, um sich zu einem lokalen Skandal auszuweiten.
Wie auch immer das Thema zu einem Abschluss geführt werden kann, eines ist deutlich geworden: Einige Bürger in Langenfeld sind noch weit davon entfernt, unterschiedliche Meinungen in einem demokratischen Verfahren offen und ohne Verletzungen auszutauschen.
Langenfeld, den 2. Februar 2013
Und so entwickelt sich aus einer Petitesse ein Skandal:
Ehrenbürger: "Hausverbot für Traditionspaar skandalös"
Eine besondere Art von Karneval!?Aktuelle Meldung vom 12. Februar 2013 - 12:06 Uhr:
Bürgerbegehren gescheitert: Felix-Metzmacher-Schule droht Abriss